Aufmarsch gegen Nordkorea
von Rainer Rupp
erschienen am 21., 24. und 27.April 2017 via RT deutsch und KenFM
Wem nützt das Zündeln
im Fernen Osten?
Nordkorea ist eine Bedrohung, so geht die Erzählung. Nicht nur eine Bedrohung für die Amerikaner, sondern für uns alle, von Japan bis Deutschland. Deshalb sitzen wir alle in einem Boot und wir sollen Angst haben vor dem irren, fetten Jungen und dessen gefährlichem Nuklearspielzeug.
Das ist auch der Grund, so geht die Erzählung weiter, warum US-Flugzeugträger, voll bestückt mit Kampfjets und begleitet von einer Armada weiterer Kriegsschiffe, derzeit auf die koreanische Halbinsel zusteuern.
Das sei auch der Grund, warum die kampfstärksten Soldaten der US-Streitkräfte derzeit in Südkorea intensiv Kommandooperationen üben, angeblich mit dem Ziel, Kim Jong-un und dessen Umfeld zu eliminieren.
Auch als Begründung dafür, dass die Regierung in Japan, ein starker Verbündeter der USA, derzeit öffentlich darüber nachdenkt, Truppen nach Südkorea zu verlegen, muss böse Diktator-Junge aus dem Norden herhalten: Angeblich geht es nämlich darum, japanische Bürger dort vor einem Angriff aus dem Norden zu schützen. Tatsächlich bahnt sich auf der koreanischen Halbinsel eine bisher einzigartig starke Konzentration der mächtigen Streitkräfte der USA, Japans und Südkoreas an, und das alles gegen den kleinen und verarmten Norden? Hier kann etwas nicht stimmen.
Wollen die Fabulanten in Politik und Medien uns tatsächlich glauben machen, dass nur die vereinte militärische Macht der USA, Japans und Südkoreas Kim Jong-un davon abhalten könne, seine Nachbarn anzugreifen? Aber wie soll man das Säbelrasseln der USA, einschließlich ihrer nuklearen Drohgebärden, gegen Nordkorea interpretieren?
Angriff durch Nordkorea widerspricht jeder Logik
Bei geopolitischen Analyse würde es den so genannten Experten unserer Mainstreammedien guttun, erst einmal einen Blick auf die Landkarte zu werfen. Auch im Fall von Nordkorea wäre das dringend vonnöten gewesen. Schnell hätten sich dann nämlich die angeblich so furchterregende Bedrohung aus dem Norden als harmlos erwiesen. Denn das kleine, 24 Millionen Einwohner zählende Nordkorea liegt zwischen dem von der US-Supermacht besetzten Gebiet im Süden, grenzt im Norden hauptsächlich an die aufsteigende Supermacht China und im extremen Nordosten an Russland.
Wie bizarr muss die Welt in den Köpfen der westlichen Politiker und Medienschaffenden aussehen, um überhaupt auf die Idee zu kommen, Kim Jong-un und die nordkoreanische Führung könnten sich irgendeinen Vorteil von einem Angriff gegen ein Nachbarland ausrechnen?
Selbst für William Perry, Chef des Pentagon unter Präsident Bill Clinton, steht fest, dass Nordkorea niemals als Erster angreifen wird. Der Grund ist ganz einfach: Kim und seine Leute wollen nicht sterben. Im November 2016 – gerade hatte die jüngste Medien-Kampagne gegen Nordkorea begonnen – hatte Perry gegenüber dem US-Nachrichtensender CNN gesagt:
„Ich glaube nicht, dass das nordkoreanische Regime selbstmörderisch ist. Unprovoziert wird es keinen Atomangriff gegen jemanden starten.“
Offensichtlich geht Perry davon aus, dass auch Kim Jong-un die militärpolitische Lage auf der koreanischen Halbinsel mit gesundem Menschenverstand analysiert und er und seine Führungsriege nicht von einem kollektiven Bedürfnis zum Massenselbstmord besessen sind. Genau diesen Eindruck versuchen uns aber die Mainstreammedien in ihren Erzählungen über Nordkorea zu vermitteln. Aber jeder, der auch nur ein bisschen logisch denken kann, kommt unausweichlich zu dem Schluss, dass Nordkorea für keinen seiner Nachbarn eine Bedrohung darstellt.
Ungesunde Obsession
Nordkorea wird keinen Nachbarstaat aus freien Stücken angreifen. Wenn es jedoch selbst bedroht, in die Enge getrieben oder gar angegriffen wird, dann ist davon auszugehen, dass das Regime mit allen Mitteln, auch mit Nuklearwaffen, zurückschlägt. Vor diesem Hintergrund tun die USA nichts, um die Lage zu entspannen, aber alles, um Nordkorea weiter zu provozieren.
In letzter Zeit wird die Beschäftigung mit dem Land auffallend exzessiv: US-Großmanöver vor der nordkoreanischen Küste, die Entsendung zwei weiterer Flugzeugträger-Kampfgruppen in die Region, der demonstrative Abwurf der „Mutter aller Bomben“ in Afghanistan – verbunden mit unterschwelligen Drohungen gegen die Nuklearanlagen Nordkoreas, der US-Test-Abwurf eines neuen Atomwaffentyps mit einem F-16 Jagdbomber, die Medienberichte, dass US-Spezialeinheiten in Süd Korea den Enthauptungsschlag gegen die politische und militärische Führung Nordkoreas üben… All das sind Beispiele dafür, wie die Kriegstreiber in Washington derzeit die Spannungen in Nordostasien in unmittelbarer Nähe zur chinesischen und russischen Grenze schüren.
Wenn aber von Nordkorea kein Angriff zu erwarten ist, sofern man das Land in Ruhe lässt, es nicht in die Enge drängt oder zum Krieg provoziert, dann muss man sich die Frage stellen: Warum gibt es aktuell diesen massiven militärischen US-Aufmarsch in Südkorea? Sollte die Absicht dahinterstecken, durch den Aufbau dieser Drohkulisse Nordkorea doch noch dazu zu bringen, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben, dann wird sich Washington auch diesmal wieder die Zähne an Pjöngjang ausbeißen. Wahrscheinlicher ist es aber, dass sich der Aufmarsch vordergründig gegen Nord-Korea richtet, tatsächlich aber China getroffen werden soll.
Für US-Kriegstreiber ist ein Krieg mit China früher oder später unausweichlich. Manche wollen ihn lieber früher. Werden derzeit in Korea die Weichen zum Dritten Weltkrieg gestellt?
Den Sack Nordkorea schlagen,
um den Esel China zu treffen
Der libysche Staatschef Oberst Gaddafi hatte 2003 zwecks Wiederherstellung guter Beziehungen mit dem Westen militärisch abgerüstet und seine Programme zu Herstellung von atomaren, biologischen und chemischen Waffen eingestellt. Für diese Selbstentmachtung wurde Gaddafi seinerzeit von den Führern der westlichen Staaten persönlich in höchsten Tönen gelobt. Von den USA bekam er sogar ein Nichtangriffsversprechen.
Wollen die USA mit dem Aufmarsch in Südkorea nun den Norden womöglich mit Gewalt zur Aufgabe seiner Atomwaffen zwingen? Oder ist Nordkorea nur der Sack, auf den Washington propagandistisch einschlägt, aber militärisch den Esel China meint?
US-Strategen: „China nicht noch stärker werden lassen“
Seit Jahren kommt jede Asien-Studie des Pentagon zum Schluss, dass ein Krieg mit China unausweichlich ist. Jene US-Politiker und US-Denkfabriken, die finanziell am Tropf des rüstungsindustriellen Komplexes hängen, und deren gibt es nicht wenige, gehen ebenfalls davon aus, dass es früher oder später zu einem militärischen Zusammenstoß mit der aufsteigenden chinesischen Supermacht kommen muss. Nicht wenige plädieren dafür, dass das lieber früher geschehen sollte als später, wenn China noch stärker ist als jetzt. Und auf dem Weg zu diesem Ziel wäre es außerordentlich hilfreich, wenn Nordkorea vorher aus dem Weg geräumt würde.
Bisher hat Peking Nordkorea als nicht feindlich gesinnten Pufferstaat zwischen dem US-besetzten Südkorea geschätzt und beschützt. Eine „Wiedervereinigung“ Koreas unter Führung des US-dominierten Südens brächte dagegen US-Truppen an die Grenzen Chinas. Das würde Washington auch ohne direkten Krieg mit China die Möglichkeit gäbe, den militärischen Druck auf Peking zu erhöhen, um politische Zugeständnisse zu erzwingen.
Allerdings ist die westliche Öffentlichkeit noch nicht ausreichend propagandistisch darauf vorbereitet, dass man offen die Kriegstrommeln gegen China rühren könnte. Auch gibt es noch zu viele Kapitalinteressen in den USA, die lieber weiter friedlich mit China Geschäfte machen, statt Krieg zu führen. Über den Umweg der Argumentationshilfe, dass man Nordkorea „in die Arme fallen“ müsse, um die angeblich verrückte, selbstmörderische Führung davon abzuhalten, die freie Welt mit Atomkrieg zu bedrohen, hat die Washingtoner Kriegsfraktion jedoch die Möglichkeit, indirekt gegen China vorzugehen und die aufstrebende Supermacht einzudämmen.
Peking ist gewarnt
Es dürfte kein Zufall sein, dass Berichten zufolge China bereits 150.000 Truppen an die Grenze zu Nordkorea geschickt hat. Ähnlich wie Japan, das die geplante Entsendung seiner Truppen nach Südkorea mit Vorbereitung auf einen angeblich von Nordkorea zu erwartenden Angriff rechtfertigt, erklärte auch China die Verlegung seiner Truppen zur „Vorbereitung“. Aber im Fall Chinas ist es keine Vorbereitung auf einen Krieg mit Nordkorea, sondern auf einen mit den USA und deren südkoreanischen und japanischen Hilfstruppen. Auch Russland hat eigenen Verlautbarungen zufolge bereits Raketentruppen an seine Grenze zu Nordkorea verlegt. Die Weichen für den Dritten Weltkrieg werden gestellt und Kim Jong-un ist nur der Vorwand.
Die Frage ist, ob wir uns darauf verlassen können, dass die Situation nicht weiter eskaliert und die verantwortlichen Politiker und Militärs vor allem in Washington alles dafür tun, dass die Entwicklung nicht der Kontrolle entgleitet. Leider sprechen viele Anzeichen dagegen, vor allem, weil man in Washington immer noch nicht weiß, wer wo und wann das Sagen hat. Dass es dort wie Kraut und Rüben durcheinandergeht, zeigt die Episode rund um den US-Flugzeugträger Carl Vinson.
Parallele Führungsstrukturen in den USA?
Vor knapp einer Woche erklärte das Weiße Haus, dass die Entsendung des Trägers Carl Vinson in das Japanische Meer ein starkes abschreckendes Signal nach Nordkorea schicken würde und Präsidenten Trump mehr Möglichkeiten geben würde, auf das „provokative Verhalten des Nordens“ zu reagieren. Trump persönlich sagte gegenüber Fox News: „Wir schicken eine Armada.“ Laut New York Times vom 18. April waren aber der Träger Carl Vinson und drei andere Kriegsschiffe in dessen Begleitung gerade in diesem Augenblick in entgegengesetzter Richtung in den Indischen Ozean unterwegs, um dort – 3.500 Seemeilen von der koreanischen Halbinsel entfernt – mit der australischen Marine ein geplantes Manöver zu absolvieren.
Was sich wie ein Witz anhört, sollte uns den Schreck in die Knochen jagen. Denn angesichts der zunehmenden – auch nuklearen – Konfrontation auf der koreanischen Halbinsel ist die offensichtlich führungslose, politische Maschine Washingtons nur noch mit einer losen Kanone auf Deck bei stürmischer See zu vergleichen.
Pjöngjangs Atomwaffen dienen der Abschreckung und Abwehr von Aggressionen. Zu diesem Schluss kam bereits 2013 auch der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses (CRS). Die NATO-Aggression gegen Libyen war Nordkorea allerdings eine Lehre.
Nukleare Einsatzdoktrin Pjöngjangs
geht auf Libyen-Erfahrung zurück
In seiner viel beachteten Studie über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm fasste dieser unter anderem die gemeinsame Beurteilung aller (!) US-Geheimdienste zusammen, die der Director of National Intelligence, Dennis Blair, in seiner jährlichen Einschätzung der Bedrohungslage (Annual Threat Assessment) vom 31. Januar 2013 dem Geheimdienstausschuss des US-Senats vorgetragen hatte.
Seither hat sich an der Einschätzung der Lage auf der koreanischen Halbinsel so gut wie nichts geändert. Davon zeugt auch die Aussage von William Perry, des US-Verteidigungsministers unter Präsident Bill Clinton, wonach Nordkorea „niemals als Erster“ angreifen würde. Gegenüber dem US-Nachrichtensender CNN sagte er im November 2016:
„Ich glaube nicht, dass das nordkoreanische Regime selbstmörderisch ist. […] Unprovoziert wird es keinen Atomangriff gegen jemanden starten“, so Perry.
Nordkorea nutzt aggressive Rhetorik als Verhandlungsmasse
Die bereits erwähnte Studie des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses CRS macht zudem deutlich, dass die Anstrengungen Pjöngjangs zum weiteren Ausbau seines Atomwaffenprogramms „eine Antwort auf die vom Regime wahrgenommenen Bedrohungen durch die Vereinigten Staaten“ seien.
Zugleich nütze Nordkorea seinen Status als Nuklearwaffenstaat als wichtiges Unterpfand in seinen diplomatischen Beziehungen, so die CRS-Studie weiter. Daher überschneide sich bedrohliche Rhetorik der DVRK-Regierung oft „mit Zeiten innerpolitischer Krisen oder der Aufnahme von Verhandlungen“ mit den USA. Als Beispiel dafür verweist die CRS-Studie auf den Januar 2008, als die staatlichen nordkoreanischen Medien erklärt hatten, dass Nordkorea „als Antwort auf Versuche der USA, den Atomkrieg zu initiieren“, seine Abschreckungskapazitäten weiter ausbauen werde.
Tatsächlich aber – so der Dienst des US-Kongresses – habe Pjöngjang damit nur seinen Unmut darüber ausdrücken wollen, dass Nordkorea immer noch nicht von der US-Liste der Staaten, die den Terrorismus unterstützen, gestrichen worden wäre. Ähnliche Drohgebärden mit dem Ziel, diplomatische Hebel anzusetzen, habe es seither von Pjöngjang aus öfter gegeben.
Tatsächlich hatte das jahrzehntelange westliche Rätselraten über nordkoreanische Absichten und dessen nukleare Einsatzdoktrin erst Anfang April 2013 ein Ende gefunden. Nachdem knapp ein Jahr zuvor, im Mai 2012, die Führung in Pjöngjang den Status als Atomwaffen besitzendes Land in der Verfassung Nordkoreas festgeschrieben hatte, war am 1. April 2013 das Gesetz zur Konsolidierung der Position als Kernwaffenstaat verabschiedet worden. Dieses sollte – so der CRS – Klarheit über die nordkoreanische Einsatzdoktrin für die Atomwaffen verschaffen.
Nordkorea: „Werden niemals Atomwaffen gegen nicht nuklearen Staat einsetzen“
Die offizielle, nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA hat laut CRS den Inhalt des Gesetzes wie folgt zusammengefasst:
„Atomwaffen dienen der Abschreckung und Abwehr von Aggressionen und militärischen Angriffen des Feindes gegen die DVRK.“
Sie seien dazu da, „tödliche Vergeltungsschläge gegen die Hochburgen der Aggression zu führen, solange die Welt nicht atomwaffenfrei ist“. Laut diesem Gesetz dürfen die nordkoreanischen Nuklearwaffen also nicht für einen Angriff, sondern nur zur Abwehr einer Invasion oder eines Angriffs einer feindlichen Atommacht – etwa der USA – eingesetzt werden.
Der Einsatzbefehl dazu könne nur vom Obersten Befehlshaber der koreanischen Volksarmee kommen. Zugleich macht das Gesetz klar, dass die DVRK niemals Atomwaffen gegen einen nichtnuklearen Staat – beispielsweise Südkorea – einsetzen, noch diesen damit bedrohen würden, „sofern dieser nicht einen feindlichen Atomwaffenstaat bei einer Invasion oder einem Angriff gegen die DVRK unterstützt“.
Die Festschreibung des Status als Nuklearwaffenstaat in der Verfassung im Jahr 2012 und die Verabschiedung des Gesetzes zur Konsolidierung der Position als Kernwaffenstaat 2013 stellen auch eine direkte Reaktion auf den nicht provozierten Überfall der wichtigsten Staaten des NATO-Angriffskriegsbündnisses – der USA, Großbritanniens und Frankreichs – gegen Libyen am 19. März 2011 dar. Damals machte ein hochrangiger Diplomat Nordkoreas bereits deutlich, welche Lehren sein Land daraus ziehen würde:
„Die ganze Welt kann nun sehen, welche Konsequenzen die Aufgabe seines Atomprogramms für Libyen hat. Libyens nukleare Demontage, die in der Vergangenheit von den USA so hoch gelobt wurde, war nichts anderes als ein Wegbereiter für die Aggression. Damit haben die USA mit solch süßen Worten wie ‚Sicherheitsgarantie‘ und ‚Verbesserung der Beziehungen‘ Libyen dazu gebracht, sich selbst zu entwaffnen, nur um es anschließend aufzufressen.“
Die Libyen-Lektion hat in Nordkorea die Gewissheit verfestigt, dass es ohne seine nukleare Verteidigung verloren ist. Und je aggressiver die USA mit dem Säbel rasseln, desto geringer sind die Chancen, dass Nordkorea freiwillig auf seine Nuklearwaffen verzichtet.
